Amtsblatt der VG "An der Schmücke" vom 23.05.2003

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„Oberheldrunger werden von Initiative unterstützt“ Klage der Gemeinde vom Netzwerk als undemokratisch kritisiert

Während des 6. Netzwerktreffens der Bundeskontaktstelle Gesteinsabbau der Grünen Liga wurde auch das Steinbruchproblem der Kammlagen auf der Kahlen Schmücke im Kyffhäuserkreis/Nordthüringen erörtert.
Gemeinsam mit Rechtsanwälten tauschten etwa zehn Bürgerinitiativen ihre Erfahrungen über den gemeinsamen Kampf gegen großflächigen Raubbau an Rohstoffen aus. Als besonders problematisch wurde dabei vom Verein zum Schutz der Kahlen Schmücke mit Sitz in Oberheldrungen angeführt, dass sich nicht alle Interessengruppen einmütig für die Naturschutzbelange der ökologisch wertvollen Flächen einsetzen. Immer noch droht der Kahlen Schmücke auf einer Fläche von gut 100 Hektar der Verlust einer unwiederbringlichen Naturausstattung. Trotzdem sei es unter anderem dem engagierten Einsatz des Vereines zu verdanken, dass zumindest im Autobahnprojekt kürzlich eine naturverträgliche Lösung – die lange Tunnelvariante – vom Bundesverkehrsministerium bestätigt wurde. Damit scheint der Kampf gegen einen Abbau des Schmückekammes jedoch noch nicht beendet. Immerhin wurde das geplante Abbaugebiet im Flächennutzungsplan nicht ausdrücklich mit einem Naturschutzstatus belegt. Hierzu besteht jedoch auf Grund der hochwertigen Naturausstattung eine wichtige Voraussetzung: die auf Initiative des Vereins zustande gekommene Meldung eines so genannten FFH-Gebietes (Flora-Fauna-Habitat) an die Europäische Union. Völlig unverständlich erscheint unter diesen Voraussetzungen, dass seitens der Gemeinde gegen den Verein unter Klageandrohung vorgegangen wird, weil eine Behauptung im Internet nicht exakt formuliert sei. Schon im Interesse einer demokratischen Beteiligung aller Interessengruppen in diesem Verfahren ist jede Behörde gut beraten, auch kritische Meinungen zu hören und einzubeziehen. Das Netzwerk der Initiativgruppen Gesteinsabbau stellt sich in diesem Sinne voll hinter den Verein und wird dessen Rechte mit allen ihm zur Verfügung stehenden juristischen Mitteln unterstützen.


Ulrich Wieland – Leipzig-Aue

Internet: Netzwerk der Initiativgruppen Gesteinsabbau e.V. - Bundeskontaktstelle Gesteinsabbau der GRÜNEN LIGA